Infrastruktur und Regulierungsrecht

Infrastruktur

Ein Fokus von WMRC liegt auf Vorhaben der Infrastruktur. Das betrifft z.B. Verkehr (Straße, Schiene und Flughäfen), Energie­ver­sor­gung (Windener­gie­an­lagen, PV-Anlagen), Abfall­ent­sor­gung und sozialen Wohnungsbau. Solche Projekte begleiten wir von der Schaf­fung der notwen­digen planungs­recht­li­chen Voraus­set­zungen (z.B. Bebau­ungs­pläne, Planfest­stel­lung oder Entwick­lungs­sat­zungen), über die Vergabe der erfor­der­li­chen Planungs- und Reali­sie­rungs­leis­tungen bis zur Fertig­stel­lung. Bei dem Betrieb stehen die Netznut­zungs­ent­gelte, etwa im Bereich der Schiene oder der Strom­ver­sor­gung und auch der Zugang zu Infrastruktur im Vorder­grund. Außerdem berät WMRC zu Verkehrs­ver­trägen im SPNV zwischen Aufga­ben­träger (z.B. Bundes­land oder Verkehrs­ver­bund) und Eisen­bahn­ver­kehrs­un­ter­nehmen (EVU). Erfah­rung haben wir auch auf dem Gebiet der Einnah­men­auf­tei­lung.

Beratungs­schwer­punkte sind:

  • Recht der Raumord­nung und Städte­pla­nung
  • Recht der Planfest­stel­lung
  • Flächen­si­che­rung (Enteig­nung und Besitz­ein­wei­sung)
  • Verga­be­ver­fahren und struk­tu­rierte Bieter­ver­fahren
  • Verkehrs­ver­träge
  • Netznut­zungs­ent­gelte
  • Entgelt­re­gu­lie­rung bei der Eisen­bahn (Trassen­preise, Stati­ons­ent­gelte)
  • Förder­mit­tel­ver­träge und Zuwen­dungs­be­scheide, Beihil­fen­recht
  • Kommunal­abgabenrecht (Gebühren und Beiträge)

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