Infrastruktur und Regulierungsrecht
Ein Fokus von WMRC liegt auf Vorhaben der Infrastruktur. Das betrifft z.B. Verkehr (Straße, Schiene und Flughäfen), Energieversorgung (Windenergieanlagen, PV-Anlagen), Abfallentsorgung und sozialen Wohnungsbau. Solche Projekte begleiten wir von der Schaffung der notwendigen planungsrechtlichen Voraussetzungen (z.B. Bebauungspläne, Planfeststellung oder Entwicklungssatzungen), über die Vergabe der erforderlichen Planungs- und Realisierungsleistungen bis zur Fertigstellung. Bei dem Betrieb stehen die Netznutzungsentgelte, etwa im Bereich der Schiene oder der Stromversorgung und auch der Zugang zu Infrastruktur im Vordergrund. Außerdem berät WMRC zu Verkehrsverträgen im SPNV zwischen Aufgabenträger (z.B. Bundesland oder Verkehrsverbund) und Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU). Erfahrung haben wir auch auf dem Gebiet der Einnahmenaufteilung.
Beratungsschwerpunkte sind:
- Recht der Raumordnung und Städteplanung
- Recht der Planfeststellung
- Flächensicherung (Enteignung und Besitzeinweisung)
- Vergabeverfahren und strukturierte Bieterverfahren
- Verkehrsverträge
- Netznutzungsentgelte
- Entgeltregulierung bei der Eisenbahn (Trassenpreise, Stationsentgelte)
- Fördermittelverträge und Zuwendungsbescheide, Beihilfenrecht
- Kommunalabgabenrecht (Gebühren und Beiträge)