Bekannt­ma­chung erheb­li­cher Änderungen des Eisen­bahn­kreu­zungs­rechts

Am 31.05.2021 (BGBl. I S. 1221) und am 04.06.2021 (BGBl. I S. 1221) sind erheb­liche Änderungen des Eisen­bahn­kreu­zungs­rechts bekannt gemacht worden. Das betrifft sowohl das EKrG, die 1. EKrV und die ABBV (vgl. dazu unsere Beiträge „Weitrei­chende Änderungen des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setzes beabsich­tigt – Referen­ten­ent­wurf des BMVI“ und „Änderung der 1. Eisen­bahn­kreu­zungs­ver­ord­nung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge-…

Weitrei­chende Änderungen des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setzes beabsich­tigt – Referen­ten­ent­wurf des BMVI

Das Bundes­mi­nis­te­rium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Referen­ten­ent­wurf eines Gesetzes u. a. zur Änderung des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setzes (EKrG) vom 17.12.2020 veröf­fent­licht. Die Schwer­punkte der Änderungen sind: 1. Einfüh­rung der hälftigen Kosten­tei­lung bei Änderungs­maß­nahmen an bestimmten Überfüh­rungen Wird an einer Überfüh­rung eine Änderungs­maß­nahme nach § 3 EKrG durch­ge­führt, so fallen die dadurch entste­henden Kosten…