Kreuzungsrecht - wmrc.de

Kreuzungsrecht

BGH zu Schadensersatz im kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis
März 3, 2025März 3, 2025

Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28. November 2024 (III ZR 20/23) zu Schadensersatzansprüchen im (eisenbahn-)kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis entschieden. Das klagende Land nahm als Träger der Straßenbaulast für eine Landesstraße das beklagte Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) auf Erstattung von Kosten einer Baumaßnahme an einem Bahnübergang in Anspruch. Das EIU ließ an einem Bahnübergang Arbeiten vornehmen. Nach Abschluss der…

MEHR BGH zu Schadensersatz im kreuzungsrechtlichen Gemeinschaftsverhältnis
Kreuzungsrecht

Neue Richtlinien samt Mustervereinbarungen im Eisenbahnkreuzungsrecht
September 9, 2022Januar 15, 2025

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat neue Richtlinien für das Eisenbahnkreuzungsmaßnahmen veröffentlicht (Allgemeine Rundschreiben Straßenbau Nrn. 18/2022 vom 10.08.2022 und 19/2022 vom 15.08.2022). Es handelt sich um die Richtlinien für die Planung, Baudurchführung und Abrechnung von Maßnahmen nach dem Eisenbahnkreuzungsgesetz 2022 (Richtlinien Planen Bauen Abrechnen 2022) sowie um die Richtlinien zur Anwendung der…

MEHR Neue Richtlinien samt Mustervereinbarungen im Eisenbahnkreuzungsrecht
Kreuzungsrecht

Bekanntmachung erheblicher Änderungen des Eisenbahnkreuzungsrechts
Juni 11, 2021Januar 15, 2025

Am 31.05.2021 (BGBl. I S. 1221) und am 04.06.2021 (BGBl. I S. 1221) sind erhebliche Änderungen des Eisenbahnkreuzungsrechts bekannt gemacht worden. Das betrifft sowohl das EKrG, die 1. EKrV und die ABBV (vgl. dazu unsere Beiträge „Weitreichende Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes beabsichtigt – Referentenentwurf des BMVI“ und „Änderung der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge-…

MEHR Bekanntmachung erheblicher Änderungen des Eisenbahnkreuzungsrechts
Kreuzungsrecht

Weitreichende Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes beabsichtigt – Referentenentwurf des BMVI
Januar 6, 2021Mai 16, 2025

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes u. a. zur Änderung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) vom 17.12.2020 veröffentlicht. Die Schwerpunkte der Änderungen sind: 1. Einführung der hälftigen Kostenteilung bei Änderungsmaßnahmen an bestimmten Überführungen Wird an einer Überführung eine Änderungsmaßnahme nach § 3 EKrG durchgeführt, so fallen die dadurch entstehenden Kosten…

MEHR Weitreichende Änderungen des Eisenbahnkreuzungsgesetzes beabsichtigt – Referentenentwurf des BMVI
Kreuzungsrecht

Änderung der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge- Berechnungsverordnung (ABBV) – Referentenentwurf
Dezember 23, 2020Januar 15, 2025

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Referentenentwurf einer Verordnung zur Änderung kreuzungsrechtlicher Vorschriften vom 17.12.2020 veröffentlicht. Damit soll insbesondere die Verwaltungskostenpauschale der 1. EKrV von 10% auf 20% der Bau- und Grunderwerbskosten angehoben werden. Das BMVI führt zur Begründung aus, dass die seit 1964 unverändert geltende Pauschale zu niedrig sei, um…

MEHR Änderung der 1. Eisenbahnkreuzungsverordnung (1. EKrV) und der Ablösungsbeträge- Berechnungsverordnung (ABBV) – Referentenentwurf