Neue Richt­li­nien samt Muster­ver­ein­ba­rungen im Eisen­bahn­kreu­zungs­recht

Das Bundes­mi­nis­te­rium für Digitales und Verkehr (BMDV) hat neue Richt­li­nien für das Eisen­bahn­kreu­zungs­maß­nahmen veröf­fent­licht (Allge­meine Rundschreiben Straßenbau Nrn. 18/2022 vom 10.08.2022 und 19/2022 vom 15.08.2022). Es handelt sich um die Richt­li­nien für die Planung, Baudurch­füh­rung und Abrech­nung von Maßnahmen nach dem Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setz 2022 (Richt­li­nien Planen Bauen Abrechnen 2022) sowie um die Richt­li­nien zur Anwen­dung der…

Weitrei­chende Änderungen des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setzes beabsich­tigt – Referen­ten­ent­wurf des BMVI

Das Bundes­mi­nis­te­rium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) hat den Referen­ten­ent­wurf eines Gesetzes u. a. zur Änderung des Eisen­bahn­kreu­zungs­ge­setzes (EKrG) vom 17.12.2020 veröf­fent­licht. Die Schwer­punkte der Änderungen sind: 1. Einfüh­rung der hälftigen Kosten­tei­lung bei Änderungs­maß­nahmen an bestimmten Überfüh­rungen Wird an einer Überfüh­rung eine Änderungs­maß­nahme nach § 3 EKrG durch­ge­führt, so fallen die dadurch entste­henden Kosten…