05.11.2018
Soziale und ökologische Kriterien, die in Verbindung mit dem Auftragsgegenstand stehen, können in Vergabeverfahren gefordert werden. Seit 2016 ist ausdrücklich geregelt, dass eine Verbindung zum Auftragsgegenstand in jedem Stadium des Lebenszyklus einer Leistung bestehen kann. Die Einhaltung der ILO-Kernarbeitsnormen wie z. B. der Ausschluss von Kinderarbeit auch in frühen Stadien der Lieferkette z. B. bei der Rohstoffgewinnung oder Rohwarenherstellung kann z. B. bei der Beschaffung von Textilien gefordert werden. Die Umsetzung ist im Hinblick auf die Überprüfbarkeit der Einhaltung der Anforderungen bisweilen anspruchsvoll. Mit den vergaberechtlichen Instrumenten, durch die die Einhaltung von Menschenrechten in der Lieferkette eines Beschaffungsgegenstandes sichergestellt werden kann, und der Frage, ob es sogar eine Rechtspflicht zur sozial verantwortlichen Beschaffung gibt, beschäftigt sich ein Gutachten, das WMRC für die Christliche Initiative Romero e.V. erstellt hat. Unter https://www.ci-romero.de/wp-content/uploads/2018/06/Rechtsgutachen_WMRC_oeffentliche_Beschaffung_CIR.pdf können Sie das Gutachten bei Interesse abrufen.
